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Räumpflicht - Eis und Schnee müssen weg

Hauseigentümer können schon mal Schneeschieber und Besen bereitstellen – denn lange wird es nicht mehr dauern, bis Schnee und Eis die Gehwege in Rutschbahnen verwandeln. Eigentum verpflichtet, und deshalb müssen Immobilieneigentümer dafür sorgen, dass die Wege vor ihrem Grundstück schnee- und eisfrei sind. Ob sie selbst Hand anlegen oder diese Arbeit delegieren, ist egal. Die Verantwortung bleibt beim Eigentümer.

Wann und wie oft?
Die Rechtsprechung kennt Ausnahmen und Sonderregelungen, aber im Allgemeinen muss werktags von 7 bis 20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr geräumt sein. Und wenn es nun den ganzen Tag immer wieder schneit, muss der Eigentümer oder sein Beauftragter auch mehrfach ran. Bei der Räumpflicht gilt allerdings das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Bei Dauerschneefall muss sich kein Eigentümer permanent jedem Schneekristall widmen. Soll die Räumpflicht dem Mieter übertragen werden, muss das übrigens explizit im Mietvertrag verankert werden. Ein Hinweis in der Hausordnung reicht nicht aus.

Wo und wie breit?
Sowohl der Fußweg vor dem Haus als auch die Wege zu Hauseingängen, Garagen und Müllstandsflächen müssen frei von Eis und Schnee sein. Als Faustregel gilt, dass auf dem Gehweg zwei Menschen aneinander vorbeikommen müssen, ein Meter breit sollte der Weg geräumt werden. Bei anderen Zuwegungen reicht ein halber Meter.

Womit und wie lange?
Wenn fegen und schieben nicht ausreicht, um einen Rutschbahneffekt zu verhindern, wird gestreut. Doch womit? Sand und Split sind effektive Streumittel. Hobelspäne funktionieren nicht, denn sie saugen sich mit Wasser voll und werden glitschig. Vorsicht bei Streusalz! In den meisten Kommunen ist es Privatpersonen verboten, Salz zu streuen. Als zu groß werden die Umweltschäden eingeschätzt. Wenn der Frühling sicher eingezogen ist, sollte auch das Streugut eingesammelt werden (und nicht einfach „weg“ gefegt Richtung Straße). Denn wer im Sommer auf Splitschichten des letzten Winters ausrutscht, kann wiederum den Hauseigentümer haftbar machen.

Welche Verantwortung tragen Passanten?
Auch wenn der Hauseigentümer zum Räumen der Wege verpflichtet ist, kann der Passant eine Mitschuld an einem etwaigen Unfall tragen. Bei schwierigen Wetterverhältnissen ist es zumutbar, auf den Weg zu achten und die Füße vorsichtig zu setzen. Blitzeis oder kleine „Streulücken“ kommen vor.

Was ist mit dem Herbstlaub?
Ausgerutscht ist ausgerutscht – ob auf Schnee und Eis oder nassen Laubschichten. Auch im Herbst sollte der Immobilienbesitzer also kritischen Auges die Gehwege begutachten. Denn wenn es regnet, werden die Blätterschichten schnell glitschig.

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